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Europäische Rat
Der Europäische
Rat ist aus der 1974 eingeführten Praxis entstanden, in regelmäßigen Abständen gemeinsame Sitzungen der Staats-und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft einzuberufen. Diese Praxis wurde 1987 in der Einheitlichen
Europäischen Akte vertraglich fixiert. Seitdem kommt der Europäische Rat, dem der Präsident der EU-Kommission als gleich- und stimmberechtigtes Mitglied angehört, mindestens zweimal jährlich zusammen. Anfangs sollten auf diese
Weise die seit 1961 auf Initiative eines Mitgliedstaats sporadisch einberufenen Gipfeltreffen institutionalisiert werden.
Die zunehmende Bedeutung der Gemeinschaftsangelegenheiten im politischen Leben der
Mitgliedstaaten erforderte jedoch eine regelmäßige Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs, um gemeinsam die für die Gemeinschaft wesentlichen Fragen zu erörtern. Im Vertrag von Maastricht wurde die Rolle des Europäischen
Rates als Impulsgeber für die wichtigsten politischen Initiativen der Union und Schiedsorgan für Streitfragen, zu denen innerhalb des Rates der Europäischen Union keine Einigung erzielt werden konnte, verankert.
Aufgrund des hohen Bekanntheitsgrads seiner Mitglieder und des Gewichts bestimmter von ihm behandelter Fragen werden die Tagungen des Europäischen Rates von der Öffentlichkeit mit Interesse verfolgt. Im Rahmen der Gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die ein geschlossenes Auftreten der Fünfzehn nach außen ermöglicht, berät der Europäische Rat auch über die aktuellen Probleme der internationalen Politik. Mitglieder:
die Minister der 15 Mitgliedstaaten Vorsitz: Den Vorsitz führen die Mitgliedstaaten abwechselnd für sechs Monate, seit 1. Juli 1995 in dieser Reihenfolge: Spanien, Italien, Irland, Niederlande, Luxemburg, Vereinigtes
Königreich, Österreich, Deutschland, Finnland, Portugal, Frankreich, Schweden, Belgien, Dänemark, Griechenland. Arbeitsort: Brüssel (in den Monaten April, Juni und Oktober finden die Ratstagungen in Luxemburg statt)
Anschrift: Rue de la Loi 175, B-1048 Brüssel Telefon (32 2) 285 61 11 Fax (32 2) 285 73 97/73 8 |
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