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Dänemark ist neuer EU-Ratspräsident
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01.01.2012: Brüssel - Dänemark hat zum neuen Jahr um Mitternacht von Polen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Die erst vor drei Monaten gewählte Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt hat die heikle Aufgabe, die Union durch die Euro-Krise zu führen. Die Dänen selbst haben in zwei Volksabstimmungen den Beitritt zur Euro-Zone abgelehnt. Thorning-Schmidt hat die Euro-Rettung aber zu ihrer Hauptaufgabe erklärt. Die europaorientierte Regierungschefin will zudem Brücken der ...
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| Datum: 01.01.2012
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Lichtenstein gehört nun auch zur Schengen-Zone
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[20. 12. 2011]
Lichtenstein gehört nun auch zur Schengen-Zone Vaduz - Das Fürstentum Liechtenstein gehört seit Montag zur Schengen-Zone. Das Land ist damit das 26. Mitglied des Schengen-Raums, in dem es normalerweise keine Grenzkontrollen gibt. Liechtenstein ist nach Norwegen, Island und der Schweiz das vierte Land, das Schengen-Mitglied ist, ohne der Europäischen Union anzugehören.
http://derstandard.at/1324170249917/Reisefreiheit-Liechtenstein-feierte-Beitritt-zum-Schengen-Raum
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| Datum: 25.12.2011
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Nächster Gipfel zur Eurokrise
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Brüssel – 15.12.2011.
Laut EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy soll der nächste Gipfel zur Eurokrise spätestens Anfang Februar stattfinden.
EU-Ratspräsident Van Rompuy hat den 27 EU-Ländern mitgeteilt, dass der nächste Gipfel für „Ende Januar, Anfang Februar” einberufen werden soll. Dabei solle besonders der auf dem Gipfel vor einer Woche beschlossene Pakt für strikte Haushaltsdisziplin besprochen werden. Bisher war der nächste Gipfel offiziell für den 1. und 2. März angesetzt.
(Quelle: EU...
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| Datum: 15.12.2011
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Einigung auf sofortiges Handeln und auf neue finanzpolitische Regeln für den Euroraum.
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Brüssel, 09.12.2011
Erste Sitzung des EU-Gipfels: Einigung auf sofortiges Handeln und auf neue finanzpolitische Regeln für den Euroraum
Auf der ersten Arbeitssitzung des Europäischen Rates am 8. und am 9. Dezember wurde eine Einigung auf kurzfristige Maßnahmen zur Überwindung der Schuldenkrise und auf einen neuen finanzpolitischen Vertrag für den Euroraum erzielt.
Quelle: Europäische Union
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| Datum: 09.12.2011
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Kroatien unterzeichnet eu-Beitrittsvertrag
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Brüssel, 09.12.2011
Kroatien unterzeichnet Beitrittsvertrag
Die Unterzeichnung ebnet den Weg für den Ratifizierungsprozess, durch welchen das Land am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden kann.
Kroatien hat bereits 2003 die EU-Mitgliedschaft beantragt, die Gespräche konnten jedoch erst Ende 2005 beginnen, nachdem es dem Land gelungen ist, den durch das Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) wegen Kriegsverbrechen gesuchten General Ante Gotovina zu ...
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| Datum: 09.12.2011
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EZB senkt die Leitzinsen
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Europäische Zentralbank
EZB senkt die Leitzinsen
08.12.2011 | Euro
Auf der heutigen Sitzung fasste der EZB-Rat die folgenden geldpolitischen Beschlüsse:
1.Der Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des Eurosystems wird um 25 Basispunkte auf 1,00 % gesenkt. Dies gilt erstmals für das am 14. Dezember 2011 abzuwickelnde Geschäft.
2.Der Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität wird mit Wirkung vom 14. Dezember 2011 um 25 Basispunkte auf 1,75 % gesenkt.
3.Der Zinssatz...
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| Datum: 08.12.2011
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EU-Haushalt 2012
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Brüssel 19.11.2011
EU über Haushalt 2013 einig
- Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments sollen sich am Samstagmorgen auf einen Entwurf zum Haushalt der EU für das Jahr 2012 geeinigt haben.
Danach sollen im nächsten Jahr 129,08 Milliarden Euro (2,02 Prozent) mehr als dieses Jahr ausgegeben werden, wie Teilnehmer in Brüssel berichteten.
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| Datum: 19.11.2011
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EU-USA stärkt Verbrechens‑ und Terrorismusbekämpfung
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Brüssel, 17. November 2011 – Neues PNR-Abkommen EU-USA stärkt Datenschutz sowie Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung
Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben heute ein neues Abkommen über die Übermittlung von Fluggastdatensätzen („Passenger Name Records“ - PNR) durch die EU an die USA unterzeichnet. Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat müssen diesem neuen PNR-Abkommen, das das geltende Abkommen von 2007 ersetzen soll, noch zustim...
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| Datum: 19.11.2011
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Rumänische Nokia-Fabrik beschlagnahmt.
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Das rumänische Finanzamt hat am Freitag die Fertigungsanlage des finnischen Handy-Herstellers Nokia im Industriepark Jucu beschlagnahmt. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme, nachdem eine Prüfung ergeben habe, dass Nokia Zollgebühren von 10 Millionen US-Dollar nicht bezahlt habe, sagte Behördenchef Sorin Blejnar in Bukarest. Nokia will seine Fabrik in Rumänien bis Jahresende schließen.
(Quelle: www.heise.de)...
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| Datum: 12.11.2011
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Herbstprognose 2011-13: Wachstum im Stillstand.
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Brüssel, 10. November 2011 – Der Aufschwung der EU-Wirtschaft ist zum Stillstand gekommen. Der drastische Vertrauenseinbruch beeinträchtigt Investitionen und Konsum, das nachlassende Weltwirtschaftswachstum bremst die Exporte und die dringend nötige Finanzkonsolidierung belastet die Binnennachfrage. Der aktuellen Prognose zufolge wird das BIP in der EU bis weit ins Jahr 2012 hinein stagnieren. Für das Gesamtjahr 2012 wird ein Wachstum von rund ½ % erwartet. 2013 soll dann wieder ein langsames Wa...
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| Datum: 10.11.2011
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