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Die Ende der vergangene Woche gewählten Europa-Abgeordneten werden vom 14. Juli an zum ersten Mal zu einer Plenarversammlung in Straßburg zusammenkommen und u.a. ein Präsidium wählen. Doch schon zuvor beziehen die neuen Mitglieder ihre Büros in Brüssel. Die bereits bestehenden Fraktionen treffen erste interne Entscheidungen. Mit Spannung erwartet wird, ob neue Fraktionen gebildet werden.
Die ersten Sitzungen der bisherigen Fraktionen finden Mitte Juni in Brüssel statt, um die konstituierende Sitzung des Parlaments und die fraktionsinternen Arbeit vorzubreiten. Dabei stehen in den kommenden Wochen u.a. auch die Wahl der Fraktionsvorsitzenden auf dem Programm.
Fraktionsbildung
In den kommenden Wochen wird auch geklärt werden, welchen Fraktionen sich die Abgeordneten anschließen, deren Parteien und Listenverbindungen nicht zu den bisherigen Fraktionen gehören. Dabei kann es auch zu Neubildungen bzw. Umbenennungen kommen.
Die britischen und die tschechischen Konservativen haben bereits vor der Wahl deutlich gemacht, dass sie anstreben, eine neue Fraktion zu gründen. Allerdings sind dafür Abgeordnete aus weiteren Mitgliedsstaaten notwendig.
Die bisherige Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie kann nur fortbestehen, wenn sie neue Mitglieder findet, da die bisherigen Mitgliedsparteien zusammen nicht auf die 25 Abgeordneten kommen, die für Status als Fraktion notwendig sind.
Grundsätzlich sind die Abgeordneten allerdings nicht gezwungen sich einer Fraktion anzuschließen.
Erste Plenartagung
Das neue Parlament wird sich vom 14. bis 17. Juli konstituieren. Während dieser Sitzung wählen die Parlamentarier unter Leitung des bisherigen Präsidenten Hans-Gert Pöttering in geheimer Wahl einen neuen Parlamentspräsidenten sowie 14 Vizepräsidenten für die erste Hälfte der Legislaturperiode, d.h. für zweieinhalb Jahre. Sie bilden zusammen das Präsidium des Parlaments.
Laut Geschäftsordnung des Parlaments soll bei der Wahl des Präsidiums „einer gerechten Vertretung nach Mitgliedstaaten und politischen Richtungen Rechnung getragen werden”.
Neue EU-Kommission
Auch auf der Tagesordnung der ersten Plenartagung stehen wird voraussichtlich die Bestätigung eines Kommissionspräsidenten.
Die Staats- und Regierungschefs werden sich beim EU-Gipfel am 18. und 19. Juni mit der Nominierung eines Chefs der EU-Exekutive befassen. Das Mandat der aktuellen Kommissionsspitze läuft in diesem Herbst aus.
Die durch die Europawahl gestärkte Europäische Volkspartei (EVP) setzt sich für den jetzigen Amtsinhaber José Manuel Barroso ein und auch verschiedene Regierungschefs haben Zustimmung zu einem zweiten Mandat für den Portugiesen signalisiert, während die Sozialdemokraten Europaparlament eine Zustimmung für eine zweite Amtszeit Barrosos in Frage gestellt haben und die Grünen die Ablehnung Barrosos zum Wahlkampfthema gemacht hatten.
Sollte das Europaparlament einen Kandidaten als zukünftigen Kommissionspräsidenten bestätigen, würde dieser dann in den kommenden Monaten Mitgliedsstaaten und die Parlamentsfraktionen konsultieren, wer zukünftig die verschiedenen Ressorts leiten soll, wobei das Vorschlagsrecht bei den Mitgliedsstaaten liegt.
Das EU-Parlament wird dann im Herbst Anhörungen mit den Kandidaten durchführen, um über deren Eignung und Bestätigung zu befinden. Die zukünftigen Kommissionsmitglieder benötigen die Zustimmung des Parlaments.
Die 20 Ausschüsse des Parlaments konstituieren sich ab 20. Juli.
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